Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 25.11.2008 - 3 U 11/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,7378
OLG Schleswig, 25.11.2008 - 3 U 11/08 (https://dejure.org/2008,7378)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 25.11.2008 - 3 U 11/08 (https://dejure.org/2008,7378)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 25. November 2008 - 3 U 11/08 (https://dejure.org/2008,7378)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,7378) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung des Werts eines Grundstücks unter Berücksichtigung eines vorbehaltenen Nießbrauchs und der Verpflichtung zur Zahlung einer Leibrente; Bewertung der Leibrentenverpflichtung

  • Judicialis

    BGB § 2325 Abs. 2 S. 2

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2325 Abs. 2 S. 2
    Ermittlung des Werts eines Grundstücks unter Berücksichtigung eines vorbehaltenen Nießbrauchs und der Verpflichtung zur Zahlung einer Leibrente; Bewertung der Leibrentenverpflichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 553
  • FamRZ 2009, 649
  • FamRZ 2009, 734
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Celle, 08.07.2008 - 6 W 59/08

    Rechtliche Ausgestaltung der Bewertung eines Grundstücksübertragungsvertrages;

    Auszug aus OLG Schleswig, 25.11.2008 - 3 U 11/08
    Die herrschende Meinung geht von einer Kapitalisierung nach der abstrakten Lebenserwartung des Erblassers aus, wobei eine Abzinsung nach der Anlage 9 zum Bewertungsgesetz vorzunehmen ist (jeweils zu § 2325 Frieser/Linder, 2. Aufl. 2007, Rn. 25; Soergel/Dieckmann Rn. 39; ausführlich zum Streitstand Staudinger/Olshausen Rn. 100-104; zur kapitalisierten Bewertung vertraglich vereinbarter Pflegeverpflichtungen OLG Celle, OLGR 2008, 770; Juris PK-BGB/ Birkenheier Rn. 114 f.).

    Daraus folgt dann aber auch, dass der Nießbrauch unberücksichtigt bleiben muss, denn er erlosch mit dem Tode der Erblasserin und belastete damit den Wert des Geschenks zum maßgeblichen Bewertungszeitpunkt nicht mehr (BGH NJW-RR 2006, 877, 878; OLG Celle, OLGR 2008, 770, 771 a. E.; Senat, Beschluss vom 11. Oktober 2006 - 3 W 50/06 -, S. 13 f.; Palandt/Edenhofer, § 2325 Rn. 20).

    Es ist nicht gerechtfertigt, ihm dies abzunehmen (OLG Celle, OLGR 2008, 770, 771).

    Dementsprechend hat der Senat auch in vorangegangenen Entscheidungen, in denen wegen des Niederstwertprinzips ein Nutzungsvorbehalt des Erblassers außer Ansatz blieb, von dem Übernehmer des Grundstücks zu erbringende Leibrenten- oder Pflegeleistungen oder auch von ihm übernommene Darlehensverpflichtungen als Gegenleistungen berücksichtigt, die den Schenkungsanteil der Grundstücksübertragung verringern (Senat, Beschluss vom 6. März 2008 - 3 W 85/06 - , S. 4 ff. zu allen genannten Verpflichtungen; ebenso OLG Celle, OLGR 2008, 770, 771 unter 3.; Senat, Beschluss vom 11. Oktober 2007 - 3 W 50/06 -, S. 17 zu Darlehensverpflichtungen).

  • BGH, 27.04.1994 - IV ZR 132/93

    Begriff der Leistung; Berechnung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs

    Auszug aus OLG Schleswig, 25.11.2008 - 3 U 11/08
    Dies ist bei einer Grundstücksschenkung unter Nießbrauchsvorbehalt nicht etwa der Zeitpunkt des Eigentumsübergangs, sondern erst der, in dem der Nießbrauch wegfällt (BGH NJW 1994, 1791 f.; Senat, Beschluss vom 2. März 2008 S. 3 f. - 3 W 59/06 - m. w. N.).

    Vielmehr ist auch in diesem Fall das Niederstwertprinzip des § 2325 Abs. 2 S. 2 BGB anzuwenden (BGH NJW 1994, 1791, 1792).

    Dabei ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein Vergleich vorzunehmen, bei dem der Wert des Grundstücks zum Zeitpunkt der Schenkung inflationsbereinigt auf den Zeitpunkt des Erbfalls umgerechnet werden muss (BGH NJW 1994, 1791, 1792; BGHZ 85, 274, 282 f.; BGHZ 65, 75, 77; ebenso Senat, Beschluss vom 11. Oktober 2006 - 3 W 50/06 -, S. 12; Palandt/Eden-hofer, 67. Aufl. 2008, § 2325 Rn. 18; MüKo/Lange, 4. Aufl. 2004, § 2325 Rn. 35).

  • BGH, 08.03.2006 - IV ZR 263/04

    Auslegung einer Beschränkung der Revisionszulassung; Maßgeblicher Wert eines

    Auszug aus OLG Schleswig, 25.11.2008 - 3 U 11/08
    Daraus folgt dann aber auch, dass der Nießbrauch unberücksichtigt bleiben muss, denn er erlosch mit dem Tode der Erblasserin und belastete damit den Wert des Geschenks zum maßgeblichen Bewertungszeitpunkt nicht mehr (BGH NJW-RR 2006, 877, 878; OLG Celle, OLGR 2008, 770, 771 a. E.; Senat, Beschluss vom 11. Oktober 2006 - 3 W 50/06 -, S. 13 f.; Palandt/Edenhofer, § 2325 Rn. 20).
  • BGH, 04.07.1975 - IV ZR 3/74

    Ausgleich von Zuwendungen unter Abkömmlingen. Kaufkraftschwund

    Auszug aus OLG Schleswig, 25.11.2008 - 3 U 11/08
    Dabei ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein Vergleich vorzunehmen, bei dem der Wert des Grundstücks zum Zeitpunkt der Schenkung inflationsbereinigt auf den Zeitpunkt des Erbfalls umgerechnet werden muss (BGH NJW 1994, 1791, 1792; BGHZ 85, 274, 282 f.; BGHZ 65, 75, 77; ebenso Senat, Beschluss vom 11. Oktober 2006 - 3 W 50/06 -, S. 12; Palandt/Eden-hofer, 67. Aufl. 2008, § 2325 Rn. 18; MüKo/Lange, 4. Aufl. 2004, § 2325 Rn. 35).
  • BGH, 10.11.1982 - IVa ZR 29/81

    Pflichtteilsergänzung durch den (pflichtteilsberechtigten) beschenkten Erben

    Auszug aus OLG Schleswig, 25.11.2008 - 3 U 11/08
    Dabei ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein Vergleich vorzunehmen, bei dem der Wert des Grundstücks zum Zeitpunkt der Schenkung inflationsbereinigt auf den Zeitpunkt des Erbfalls umgerechnet werden muss (BGH NJW 1994, 1791, 1792; BGHZ 85, 274, 282 f.; BGHZ 65, 75, 77; ebenso Senat, Beschluss vom 11. Oktober 2006 - 3 W 50/06 -, S. 12; Palandt/Eden-hofer, 67. Aufl. 2008, § 2325 Rn. 18; MüKo/Lange, 4. Aufl. 2004, § 2325 Rn. 35).
  • OLG Rostock, 30.04.2007 - 3 W 59/06

    Weitere sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung der Anerkennung einer Adoption

    Auszug aus OLG Schleswig, 25.11.2008 - 3 U 11/08
    Dies ist bei einer Grundstücksschenkung unter Nießbrauchsvorbehalt nicht etwa der Zeitpunkt des Eigentumsübergangs, sondern erst der, in dem der Nießbrauch wegfällt (BGH NJW 1994, 1791 f.; Senat, Beschluss vom 2. März 2008 S. 3 f. - 3 W 59/06 - m. w. N.).
  • OLG Schleswig, 31.08.2010 - 3 U 5/08

    Wertausgleich bei Verfügung entgegen bindendem Berliner Testament - Berliner

    Der Pflichtteilsergänzung unterliegt allerdings nur der Restwert der Schenkung nach Abzug des kapitalisierten Wertes des der Erblasserin vorbehaltenen Nießbrauchs (zu den maßgeblichen Grundsätzen unter Berücksichtigung der Rechtssprechung des BGH vgl. Blum/Melwitz, ZEV 2010, 77 f m.w.N. und Senat ZEV 2009, 81 ff).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht